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OURA GREIFT ULTRAHUMAN ERNEUT AN: NEUER PATENTSTREIT UM DEN RING PRO

Ein umgestalteter Smart Ring kam nach einem Importverbot zurück in die USA, jetzt will Oura den Vertrieb mit zwei weiteren Patenten stoppen.

Text: WILD Redaktion ·

OURA GREIFT ULTRAHUMAN ERNEUT AN: NEUER PATENTSTREIT UM DEN RING PRO

Ouraring hat Ultrahuman vor dem Bundesgericht in Texas erneut verklagt und beruft sich dabei auf ein Designpatent sowie ein erst zwei Tage vor der Klage erteiltes Patent. Der Ultrahuman Ring Pro bleibt nach Unternehmensangaben trotzdem im US-Verkauf, weil noch kein Gericht den Vertrieb untersagt hat. Der Fall zeigt, wie unmittelbar Design und Patente über die Verfügbarkeit von Wearables entscheiden können.

Am 25. Oktober 2026 um 12:03 Uhr Europe/Berlin beziehungsweise 11:03 Uhr UTC ist der neue Patentstreit zwischen Ouraring und Ultrahuman anhängig. Die auf den 22. Oktober 2026 datierte Klage betrifft ausdrücklich den Ultrahuman Ring Pro und stützt sich auf ein Designpatent sowie ein erst am 20.

Oktober 2026 erteiltes Patent. Gegenwärtig verhindert nach Angaben des Ultrahuman-Mitbegründers und CEO Mohit Kumar kein Gerichtsbeschluss den Verkauf des Geräts in den USA.

Damit beginnt die neue Runde in einem Markt, in dem sich Produktgestaltung und geistiges Eigentum unmittelbar auf die Verfügbarkeit auswirken. Ein früherer Streit hatte nach den vorliegenden Berichten zunächst zu einem Importverbot für den ursprünglichen Ultrahuman Ring Air geführt. Nach einer Umgestaltung und einer Freigabe durch die US-Zollbehörde konnte der Ring Pro wieder verkauft werden. Oura versucht nun, diesen Zustand mit zwei anders gelagerten Patentargumenten anzufechten.

Der aktuelle Stand beruht im Wesentlichen auf Medienberichten und Stellungnahmen der beteiligten Unternehmen vom 23. Oktober 2026. Ein späterer Statusabruf oder ein bereits verkündeter Gerichtsbeschluss liegt im bereitgestellten Material nicht vor. Wer den Ausgang beurteilen will, muss deshalb zwischen dem beantragten Unterlassungsrecht, dem laufenden Verfahren und dem aktuell nicht bestätigten Verkaufstopp unterscheiden.

🟨 ZWEITER PATENTSTREIT NACH DEM DESIGN-SIEG

Law360 und Bloomberg Law berichteten am 23. Oktober 2026, dass Ouraring Inc. eine weitere Klage gegen Ultrahuman Healthcare Inc. eingereicht hat.

Diesmal richtet sich die Klage gegen den Ultrahuman Ring Pro und stützt sich auf zwei Patente, die nach Ouras Darstellung in einem früheren Verfahren nicht behandelt worden waren. Das ist juristisch ein weiterer Angriffspunkt, aber keine bereits gewonnene Entscheidung.

Die Klägerin beantragt finanziellen Schadensersatz und eine dauerhafte Unterlassung des US-Vertriebs. Beantragt ist damit mehr als eine zusätzliche öffentliche Polemik, allerdings entsteht daraus noch kein unmittelbarer Verkaufsstopp.

Nach Mohit Kumar gibt es weiterhin keinen Gerichtsbeschluss, der den Verkauf des Ring Pro in den USA aussetzt, und das Gerät bleibt nach seiner Aussage für US-Kunden erhältlich. Der rechtliche Schritt ist somit ernst zu nehmen, seine praktische Wirkung bleibt zum Prüfzeitpunkt jedoch begrenzt.

🟨 UM WEN GEHT ES IN DER NEUEN KLAGE

Eingereicht wurde die Klage beim US-Bundesgericht für den Eastern District of Texas. Sie richtet sich gegen Ultrahuman Healthcare und betrifft konkret den Ultrahuman Ring Pro, nicht pauschal die gesamte Produktfamilie des Unternehmens. Diese Eingrenzung ist wichtig, weil die vorliegenden Berichte gerade den redesignten Ring Pro zum Gegenstand der aktuellen Auseinandersetzung machen.

Ouraring begehrt nach den verfügbaren Berichten finanziellen Schadensersatz und eine dauerhafte Unterlassung des Verkaufs in den USA. Der genaue Umfang dieser Unterlassung sowie einzelne Klagegründe sind im bereitgestellten Material jedoch nicht vollständig dokumentiert. Auch Aktenzeichen und vollständige Parteiliste fehlen, weshalb sich aus den vorliegenden Berichten keine vollständige Aktenrecherche rekonstruieren lässt.

🟨 ZWEI PATENTE, ZWEI ARTEN VON RECHTSSCHUTZ

Ouraring macht zwei unterschiedliche Schutzrechte geltend. Das US-Designpatent D804,471 betrifft nach ihrer Darstellung das Design des Rings, während das US-Patent 12,769,363 als Patent für eine tragbare Computing-Vorrichtung beschrieben wird. Damit steht neben der sichtbaren Form erstmals auch ein technisch bezeichneter Schutzgegenstand im Mittelpunkt der neuen Klage.

Beide Ansprüche müssen dabei sauber als Position der Klägerin eingeordnet werden. Eine Patentverletzung, die Gültigkeit der Schutzrechte oder die Erfolgsaussichten der Klage sind zum Prüfzeitpunkt nicht gerichtlich festgestellt. Die Auswahl dieser beiden Patente zeigt lediglich, welche Argumente Oura nach den Berichten in das neue Verfahren einbringt. Welche konkreten Merkmale des Ring Pro jeweils beansprucht werden, geht aus den verfügbaren Informationen nicht vollständig hervor.

🟨 DAS NEUE PATENT WAR ZWEI TAGE ALT

Das US-Patent 12,769,363 wurde am 20. Oktober 2026 erteilt. Die neue Klage ist auf den 22.

Oktober 2026 datiert, also auf einen Zeitpunkt zwei Tage nach der Patenterteilung. Diese zeitliche Nähe ist auffällig, weil das Patent für die aktuelle Klage erst so kurz vor dem angeblichen Vertragsbruch verfügbar war.

Nach Ouras Darstellung stützt sie sich auf zwei Patente, die in einem früheren Verfahren nicht behandelt worden waren. Daraus lässt sich die Frage ableiten, ob das neu erteilte Patent einen zusätzlichen, vom älteren Verfahren unabhängigen Angriffspunkt eröffnet. Die rechtliche Wirkung dieser Verbindung kann anhand der bereitgestellten Quellen jedoch nicht abschließend beurteilt werden, weil der genaue Umfang der einzelnen Klagegründe fehlt.

🟨 DAS UMGESTALTETE GERÄT WAR DER ENTSCHEIDENDE SCHRITT

Ein voriges ITC-Verfahren endete nach den vorliegenden Berichten für Oura mit einem Importverbot für den ursprünglichen Ultrahuman Ring Air in den USA. Diese Entscheidung betrafte das frühere Gerät und steht im Hintergrund des aktuellen Streits. Danach veränderte Ultrahuman das Design des Geräts, um mit dem Ring Pro wieder auf den US-Markt zu gelangen.

Im März 2026 erteilte die US-Zollbehörde die Freigabe für den umgestalteten Ring Pro. Nach der Berichterstattung bezieht sich diese Freigabe auf das im früheren ITC-Verfahren behandelte Patent, weshalb das Produkt anschließend wieder in den USA verkauft werden konnte. Sie erledigt die neuen Patentvorwürfe jedoch nicht automatisch, weil Ouraring nach eigener Darstellung nun andere Schutzrechte geltend macht.

🟨 WARUM DAS DESIGN IM MASSSTAB ENTSCHEIDEND WIRD

Der ältere Verlauf macht sichtbar, dass bei Smart Rings nicht nur die Funktion, sondern auch die konkrete Ausführung des Gehäuses rechtliche Folgen haben kann. Der ursprüngliche Ring Air geriet unter ein Importverbot, während der umgestaltete Ring Pro nach der Zollfreigabe wieder verfügbar war. Designarbeit ist in diesem Konflikt damit nicht nur eine Frage der Optik, sondern Teil des Marktzugangs.

Aus dieser Abfolge folgt zugleich eine Grenze jeder schnellen Schlussfolgerung. Ohne die vollständige Akte lässt sich weder die Reichweite der beiden aktuellen Patente noch deren Durchsetzbarkeit zuverlässig bestimmen. Die Umsetzung des Geräts kann einen älteren Patentstreit für sich entscheiden, während sie einen neuen Streit mit anderen Patenten keineswegs automatisch beendet.

🟨 ULTRAHUMAN BLEIBT BEIM VERKAUF

Nach Aussage des Ultrahuman-Mitbegründers und CEO Mohit Kumar besteht kein Gerichtsbeschluss, der den Verkauf des Ring Pro in den USA verhindert. Das Gerät bleibt nach seiner Aussage weiterhin für US-Kunden erhältlich. Diese Angaben stammen aus einer Stellungnahme des betroffenen Unternehmens und sind nicht durch einen unabhängigen Statusabruf des Gerichts bestätigt.

Ultrahuman weist die neuen Vorwürfe zurück und hat angekündigt, sie im Rechtsstreit zu verteidigen. Das Unternehmen will seine Rechtsposition nachdrücklich vertreten. Damit steht die praktische Konsequenz der Klage für den Prüfzeitpunkt fest: Sie wird verhandelt, hat den US-Vertrieb des Ring Pro nach Unternehmensangaben aber nicht gestoppt.

🟨 DIE NEUEN VORWÜRFE SIND NICHT MIT DEN ALTEN IDENTISCH

Laut Ultrahuman stellte die US-Zollbehörde im älteren Verfahren fest, dass der Ring Pro nicht das dort berücksichtigte Oura-Patent verletze. Oura mache nun andere Patente geltend. Diese Darstellung ist wichtig, weil sie den aktuellen Rechtsstreit nicht als bloße Wiederholung des früheren Verfahrens über denselben Schutzgegenstand beschreibt.

Ob und wie sich Designpatent D804,471 und das Patent 12,769,363 rechtlich zum älteren Fall verhalten, ist im bereitgestellten Material nicht vollständig geklärt. Auch der endgültige Ausgang des PTAB-Verfahrens zur Validität des im früheren ITC-Fall zentralen US-Patents 11,868,178 und seine Auswirkungen auf das Importverbot sind nicht abschließend belegt. Die konkrete Abgrenzung der Verfahren bleibt deshalb eine Frage, die die vollständigen Akten beantworten müssten.

🟨 WAS DIE BERICHTERSTATTUNG NOCH NICHT KLÄRT

Mehrere zentrale Punkte bleiben offen. Im bereitgestellten Material fehlen Aktenzeichen, die vollständige Parteiliste, einzelne Klagegründe und der genaue Umfang der beantragten Unterlassung. Auch die Bindungswirkung der im März 2026 erteilten Zollfreigabe für die aktuell geltend gemachten Patente ist nicht abschließend geklärt. Hinzu kommen der offene PTAB-Stand und der bereits erwähnte Ausgang des älteren Verfahrens.

Die Chronologie des älteren Rechtsstreits wird zudem von den Quellen unterschiedlich dargestellt. Ein Bericht nennt eine von Ultrahuman gegen Oura erhobene Klage im Jahr 2025, während andere Berichte bereits eine Klage Ouras gegen Ultrahuman im Jahr 2023 und ein späteres Aussetzungsverfahren im Jahr 2024 nennen.

Umfang und Ausgang eines gesonderten Verfahrens aus dem Jahr 2025 bleiben offen. Der aktuelle Stand beruht überwiegend auf Medienberichten und Parteiaussagen vom 23. Oktober 2026, nicht auf einem späteren Gerichtsbeschluss.

🟨 WAS DAS FÜR KÄUFER UND CREATOR BEDEUTET

Für Musiker, Creator und andere technisch interessierte Käufer ist der Fall vor allem eine Warnung: Bei vernetzten Alltagsgeräten kann das konkrete Design die Verfügbarkeit direkt verändern. Der Ring Pro betrifft zunächst den US-Markt, und nach Mohit Kumar bleibt er dort erhältlich. Ob ein späterer Gerichtsbeschluss daran etwas ändert, ist zum Prüfzeitpunkt offen.

Technische Funktionen, Messwerte, Preise oder ein eigener Praxistest des Ultrahuman Ring Pro liegen in den verfügbaren Informationen nicht vor. WILD kann deshalb weder die Leistungsfähigkeit des Wearables bewerten noch einen Kauf empfehlen.

Was der Fall belegt, ist die praktische Verknüpfung von Produktentwicklung, Patentverfahren und Marktzugang. Genau dort liegt die technische Relevanz für eine Rubrik über Werkzeuge, die Creator im Alltag einsetzen sollen.

Ouraring hat mit der am 22. Oktober 2026 datierten Klage einen zweiten rechtlichen Schritt gegen Ultrahuman eingeleitet. Die Klage betrifft den Ultrahuman Ring Pro und stützt sich auf das Designpatent D804,471 sowie das erst am 20. Oktober 2026 erteilte Patent 12,769,363.

Beantragt sind Schadensersatz und eine dauerhafte Unterlassung des US-Vertriebs. Das Verfahren ist zum Prüfzeitpunkt nicht abgeschlossen.

Trotz der beantragten Unterlassung verhindert nach Angaben von Ultrahuman kein Gerichtsbeschluss den Verkauf in den USA. Das Gerät bleibt nach Aussage von CEO Mohit Kumar für US-Kunden erhältlich, und Ultrahuman beabsichtigt, die Vorwürfe zu verteidigen. Eine abschließende Beurteilung der Klageerfolgsaussichten oder der Gültigkeit der geltend gemachten Patente ist anhand der verfügbaren Informationen nicht möglich.

Für Käufer und Creator bleibt vorerst nur die aktuelle Tatsache: Das Gerät ist nach Unternehmensangaben erhältlich, der Rechtsstreit aber offen. Der Fall macht sichtbar, wie stark Designentscheidungen die Produktverfügbarkeit in einem wichtigen Markt prägen können. Er liefert zugleich ein Beispiel dafür, wie schnell aus einem laufenden Rechtsstreit eine falsche Gewissheit entstehen kann, wenn laufende Verfahren mit erledigten Entscheidungen verwechselt werden.